Franz Proske Wertingen

Wertinger Blog - Kritische Anmerkungen - Alternative Informationen - Corona

Justizministerin Lambrecht mit Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

»Anti-Hass-Gesetz« nennt die Genossin Christine Lambrecht ihren Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit der Bürger. Obwohl der wissenschaftliche Dienst des Bundestages sowie unabhängige Gutachter das Gesetz als »eklatant grundgesetzwidrig« einstufen und selbst Genosse Steinmeier im Schloss Bellevue seine Unterschrift aus diesen Gründen bisher verweigert, beharrt die SPD-Justizministerin auf ihrem totalitären Ansinnen.

Lesen Sie den kompletten Beitrag auf kopp-report.de

Updated: 22. September 2020 — 14:01

Schreibe einen Kommentar

Franz Proske © 2017  |   E-Mail  |   Impressum  |   Datenschutz  |    Frontier Theme