Franz Proske Wertingen

Wertinger Blog - Kritische Anmerkungen - Alternative Informationen - Corona

Maskenverweigerung bei Demo zulässig!

Aus dem Kanal von Markus Haintz:

Wurde mir zugespielt:

Lieber *
soeben schreibt mir ein Staatsrechts-Prof.-Dr. im aktiven Hochschuldienst:

“Der Auflösungsgrund [muss] angemessen sein vor dem Hintergrund des Schutzguts der Versammlungsfreiheit. Bloße Übertretungen von Rechtsvorschriften allein berechtigen noch nicht zur Auflösung, sonst könnte man Versammlungen vorhalten, wenn sie sich nicht an Verkehrsregeln halten etc.

Bei der Maskenpflicht ist es so: Wenn eine Demonstration sich gegen das Tragen von Masken richtet, dann dürfen die Teilnehmer während der Demonstration die Masken ablegen. Dieser Verstoß gegen die Auflage, eine Maske anzulegen, ist durch den Kundgabezweck der Versammlung gerechtfertigt. Die Versammlung kann deswegen nicht aufgelöst werden.

Nach Ende der Versammlung ist die Maske dann aber wieder zu tragen, wenn es eine Pflicht dazu im öffentlichen Raum gibt (wie etwa in Fußgängerzonen einiger Großstädte). Geht es der Versammlung um etwas anderes (nicht um das Maskentragen) und es ist eine Masken-Auflage erteilt worden, dann ist die Maske auch während der Versammlung zu tragen.”

Liebe Grüße


Kann ich nur unterschreiben, es ist geradezu absurd gegen eine Maskenpflicht zu demonstrieren und dabei Maske tragen zu müssen.
Die Steigerung davon wäre z. B., gegen eine Impfpflicht zu demonstrieren und nur Teilnehmer auf einer Demonstration zuzulassen, die geimpft sind.

Updated: 15. Oktober 2020 — 15:18

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