Franz Proske Wertingen

Wertinger Blog - Kritische Anmerkungen - Alternative Informationen - Corona

Anwalt: “Ich lasse mich nicht von Markus Söder daheim einsperren”

Stephan Vielmeier, Rechtsanwalt in der Münchner Kanzlei Vielmeier Rieble, fühlt sich in Zeiten der Pandemie zum „Kampf für die Freiheit“ herausgefordert. Er hat bereits mehrere erfolgreiche Verfahren gegen Corona-Rechtsverordnungen geführt.

WELT: Herr Vielmeier, sehen Sie Ihre Argumente als Jurist in der öffentlichen Debatte hinreichend berücksichtigt?

Vielmeier: Nein, gar nicht. Die Debatte in Talkshows scheint mir häufig geprägt von oft alarmistischen Epidemiologen und Corona-Leugnern. Es fehlen die moderaten und kritischen Worte derer, die daran erinnern, dass nach unserer Wertordnung immer eine Abwägung erforderlich ist. Nach dem Grundgesetz geht es nicht um maximalen Infektionsschutz, sondern um möglichst guten Infektionsschutz bei gleichzeitiger Schonung anderer Rechtsgüter – wie etwa dem Recht der Kinder, beschult zu werden.

WELT: Die Bundeskanzlerin hat mit den Ministerpräsidenten in dieser Woche ein ganzes Bündel an weiteren Restriktionen beschlossen. Neue Aufträge für Ihre Kanzlei?

Weiterlesen auf WELT.DE+

Updated: 18. Oktober 2020 — 18:26

Schreibe einen Kommentar

Franz Proske © 2017  |   E-Mail  |   Impressum  |   Datenschutz  |    Frontier Theme