Franz Proske Wertingen

Wertinger Blog - Kritische Anmerkungen - Alternative Informationen - Corona

Quarantäne-Anordnungen unrechtmäßig

Dennis Schneble: Anwalt Dr. Justus P. Hoffmann zu Quarantäne-Anordnungen – Auszug: Die aktuellen Anordnungen der Quarantäne sind nicht verbindlich. (…) Wenn das Gesundheitsamt oder die Infektionsschutzbehörde, der Landrat oder wer auch immer das gerade ist, Ihnen anordnet, Sie mögen sich in Quarantäne begeben, dann ist diese Anordnung nicht durchsetzbar. Ohne richterlichen Beschluss ist diese Anordnung nicht durchsetzbar (…) Sprich, wenn man dagegen verstößt, kann nicht die Polizei, nicht das Ordnungsamt kommen und einen mit Gewalt in Quarantäne stecken. Denn das wäre dann ein Freiheitsentzug. Und es ist auch nicht bußgeldbewehrt, dagegen zu verstoßen. Durchsetzbar und bußgeldbewehrt wird das Ganze erst, wenn, wie es der Paragraf 30 des Infektionsschutzgesetzes auch ausdrücklich vorsieht, ein gerichtliches Unterbringungsverfahren durchgeführt wurde, indem ein Richter die Akte vom Gesundheitsamt, von der Infektionsschutzbehörde bekommt, sich ein eigenständiges Bild von der Lage schaffen muss, eine eigene Sachverhaltsermittlung durchführen muss. Dazu gehören eben auch die infektionsschutzrechtlichen Rahmenbedingungen und man muss vor allen Dingen angehört werden dazu.” (Anmerkung Paul Schreyer: Dennis Schneble, der diesen Text transkribiert hat, kommentiert dazu: “Die Sache mit der Quarantäne ist auch exemplarisch dafür, dass dieser ganze rechtsstaatliche Wahnsinn ohne den viel schlimmeren vorauseilenden Gehorsam überhaupt nicht funktionieren würde. (…) In diesem Land haben vielleicht noch 10 % Angst vorm Todesvirus. 90 % haben Angst vor sozialer Ausgrenzung – und möglichen Strafen. Wir müssen endlich raus aus diesem Teufelskreis.”)
http://dschneble.tssd.de/blog/?p=9012

mehr Hinweise: MultiPolar Magazin

Danke: https://t.me/Haintz

Updated: 21. Oktober 2020 — 20:24

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