Franz Proske Wertingen

Wertinger Blog - Kritische Anmerkungen - Alternative Informationen - Corona

Lockdown: grober Verfassungsbruch

Verfassungsbruch mit Ansage:

Focus – Eilmeldung: “Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich nach Recherchen des Wirtschaftsmagazins „Business Insider“ darauf verständigt, den nationalen Gesundheitsnotstand auszurufen und den Bundestag bei den geplanten neuen Corona-Regeln einzubinden. So wurde beides vor dem seit 13 Uhr laufenden Länder-Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beschlossen.”

Es gibt den “inneren oder äußeren Notstand”. Dieser wird von der Bundesregierung festgestellt. Jede einzelne unter der Notstandslage verhängte oder von der Bundesregierung beschlossene Maßnahme unterliegt dem möglichen Veto des Bundesrates (nicht des Bundestages!).

Was hier gerade in Hinterzimmer-Kungel-Runde gemacht wird, stellt – ich habe das schonmal vor Monaten etwas weiter ausgeführt – einen regierungsseitigen Staatsstreich unter völliger Entmachtung der Parlamente dar. Damit liegt aus meiner Sicht ein kompletter Verfassungsbruch vor. Die Notstandsgesetze von 1968 geben das nicht her.

Das angebliche Beteiligungsrecht des Deutschen Bundestags ist nichts weiter als ein Feigenblatt, da ihm – zumal unter der gegebenen Regierungsmehrheit – keine formale Wirkung zukommt, denn ein Entschließungsantrag zu einer Nicht-Gesetzes-Vorlage (es liegt nämlich nur eine vom Grundgesetz nicht gedeckte Kungel-Runden-Beschlusslage / “Telefonschalte” vor) ist Makulatur und das Papier nicht wert, auf den er geschrieben steht.

Es muss davon ausgegangen werden, dass die heutigen – wie auch die meisten anderen Beschlüsse keine formale Rechtswirkung entfalten. Diese stellen lediglich Verabredungen der Länderchefs mit der Bundeskanzlerin dar, was in der Regel dem Vorgehen in Diktaturen bzw. (insoweit abgeschwächt) in Autokratien entspricht.

Die tatsächliche Umsetzung erfolgt vor dem Hintergrund des Infektionsschutzgesetzes wie bisher auf Länderebene.

Man könnte also sagen: KOMMANDO ZURÜCK – März 2020!

Es wäre genau JETZT DIE Gelegenheit der Länder, der Bundesregierung zu verdeutlichen, dass sie dann, wenn sie was will, mal SELBST MACHEN soll.
Und dann wird in der Länderkammer (Bundesrat) um die Maßnahmen, die über das deutsche Volk verhängt werden sollen, bei Veto gestritten.

Die Länder lassen aber sich offenbar erneut von der Kanzlerin am Nasenring durch die Manege ziehen und sich rechtlich den Pudel zuschieben. Könnte natürlich auch sein – und das ist mein seit Monaten geäußerter Verdacht – dass dies zur Gesamtorchestrierung des “Great Reset” gehört (Prio-1-Annahme).

Wen interessieren in Deutschland und anderswo auf der Welt schon demokratische Grundsätze im Angesicht des “Killer-Virus”.

Diese Fakepandemie killt – mit Ansage – die Welt!
Und Deutschland spielt – wie schon auf der Fraktionsveranstaltung der CDU im Mai 2019 “festgestellt” – eine -, wenn nicht DIE – FÜHRENDE ROLLE WELTWEIT bei der Umsetzung und Durchsetzung einer Globalen Gesundheits-Diktatur.

DEUTSCHLAND – STEH von der Couch AUF, sonst liegst du nicht nur auf der Couch, sondern am Boden !

Man darf gespannt sein, ob JETZT die Oppositinen in den Ländern und im Bund die Verfassungsgerichte anrufen ! Dazu wären sie nämlich quasi verpflichtet.
Alles andere würde meine Annahme bestätigen, dass sämtliche Parteien in Deutschland inzwischen durchgängig korrumpiert und daher auf allen Ebenen an diesem “Krieg gegen das Volk” (nicht gegen das “imaginäre Virus” (!) – das ist längst als postfaktisch weltweit durch ganze Heerscharen von international anerkannten Wissenschaftler belegt) als (Mit-)Täter beteiligt sind. Irgendwelche Sonntagsreden oder salbungsvollen Sprüche brauchen wir nicht.

Autor:
Dietmar Schulz, Danke!

Updated: 29. Oktober 2020 — 9:49

Schreibe einen Kommentar

Franz Proske © 2017  |   E-Mail  |   Impressum  |   Datenschutz  |    Frontier Theme