Franz Proske Wertingen

Wertinger Blog - Kritische Anmerkungen - Alternative Informationen - Corona

München: Aus Demonstration wird Gottesdienst

Eine Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen ist wegen der zu hohen Teilnehmerzahl am Sonntag zum Gottesdienst erklärt worden. Juristen des Innenministeriums haben dies akzeptiert. Diese und andere Versammlungen in München verliefen friedlich.

In Bayern unterliegen Gottesdienste unter freiem Himmel keiner Beschränkung der Teilnehmerzahl. Deshalb hat der Rechtsanwalt Markus Haintz am Sonntag eine Demonstration auf der Münchner Theresienwiese zu Beginn der Versammlung kurzerhand zum Gottesdienst erklärt. Rund 1.900 Menschen hatten sich versammelt, um gegen die Corona-Beschränkungen zu demonstrieren.

Bei der An- und Abreise der Teilnehmer sprach die Polizei nach eigenen Angaben rund 200 Belehrungen wegen nicht oder nicht richtig getragener Mund-Nasen-Bedeckungen aus. In zwei Fällen sei es zu einer Anzeige wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz gekommen, in fünf Fällen seien Ermittlungen wegen des Verdachtes des Vorzeigens falscher Atteste nötig geworden.

Umwandlung in “Gottesdienst” offenbar akzeptiert

Juristen des Innenministeriums hätten die Umwandlung der Anti-Corona-Demo auf der Theresienwiese in einen Gottesdienst akzeptiert, sagte ein Sprecher der Polizei dem Bayerischen Rundfunk. Wie es ausschaue, sei es tatsächlich ein Gottesdienst, meinte er. So lange die formalen Auflagen dafür erfüllt würden, könne man nicht dagegen vorgehen. Möglicherweise hat die Umwidmung der Kundgebung aber für die Organisatoren ein rechtliches Nachspiel.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/muenchen-mehrere-demonstrationen-gegen-corona-beschraenkungen,SF5xlQA

Klarstellung von RA Markus Haintz:

Kurze Klarstellung:

Der Einsatzleiter hat den Gottesdienst mit der Begründung aufgelöst, dass auf einem Gottesdienst nicht gesungen werden darf, das sei ein Konzert. Er hat kurzerhand den Strom abgestellt und die Bühne blockiert, mitten im Gebet.

Es ist mir neu, dass auf Gottesdiensten nur gepredigt, aber nicht gesungen werden darf. Dies als Konzert zu bezeichnen und es kurzerhand zu beenden zeigt leider, dass inzwischen nicht einmal mehr die Freiheit der Religionsausübung gewährleistet ist.

Der Einsatzleiter möge sich einen ruhigen Minute fragen, ob es an ihm ist zu entscheiden, was Religion ist und was nicht.

Davon abgesehen war es eine gelungene Veranstaltung und ein starkes Signal.

Danke an das Justizministerium für die juristisch korrekte Einschätzung der Lage.”

Updated: 2. November 2020 — 8:00

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