Franz Proske Wertingen

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MERKEL – v. Papen – Stalin – HITLER

Der Bundeskanzler sucht sich seine Inspirationen, sie sie findet.

Reimt sich die Geschichte?

Vor kurzem hat Thomas de Maizière, einst Innen-, dann Verteidigungsminister, in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen für eine Staatsreform plädiert, in der ein Ausnahmezustand für Deutschland durch eine Grundgesetzänderung geregelt werden solle. Ein neuer Krisenstab müsse eingerichtet werden, mit weitgehenden Weisungsrechten gegenüber den Ländern und der Möglichkeit durchzugreifen. Das wäre nicht mehr weit vom bewährten Artikel 48 entfernt, wenn auch mit anderer Nummer in einer anderen Verfassung. Von den Gerichten, vor allem vom obersten Gericht, ist keine Gefahr zu befürchten, wozu hat man die Spitze des Bundesverfassungsgerichts mit einem nicht eben als regierungsunfreundlich bekannten Richter besetzt?

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Updated: 5. April 2021 — 21:44

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