Franz Proske Wertingen

Wertinger Blog - Kritische Anmerkungen - Alternative Informationen - Corona

Schweigen ist keine Lösung!

Nur Richter dürfen Quarantäne anordnen

Ohne Beteiligung eines Richters bleibt diese Freiheitsentziehung rechtswidrig. Wer dazu schweigt, wo er reden könnte und auch reden sollte, der gibt sich selbst den Anschein, zuzustimmen. Schweigen ist also keine Lösung.

Auch anderthalb Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie steht der Jurist fassungslos vor der geübten Verwaltungspraxis, Bürger wegen eines infektionsschutzgesetzlichen Ansteckungsverdachtes alleine durch behördlichen Verwaltungsakt vorläufig vollstreckbar in Quarantäne zu schicken. Nach meiner Auffassung ist diese weithin geübte Praxis schlechterdings rechts- weil verfassungswidrig. Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland erfordert meines Erachtens jenseits begründbaren Zweifels, dass jede in Quarantäne geschickte Person unverzüglich – und spätestens bis zum Ende des Tages nach Anordnung der Quarantäne – einem Richter vorzuführen ist. Dieser Richter hat den Betroffenen zur Sache anzuhören und dann in eigener Verantwortung zu entscheiden, ob die Quarantäne von der Behörde zu Recht angeordnet wurde oder nicht. Fehlen die Voraussetzungen für die Quarantäneanordnung, ist sie durch den Richter umgehend aufzuheben.

… weiter im Text von Carlos A. Gebauer auf achgut.com

Updated: 1. September 2021 — 11:45

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