Z * Franz Proske * Staatsfeind

Kritische Anmerkungen - Alternative Informationen - Corona

Ist Gewalt die Rettung?

Was passiert nun, nachdem das Verfassungsgericht sich als Teil des Parteienkonsenses bewies?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Mit dem offensichtlichen Beschluss, die Impfpflicht wegen Corona einzuführen, was vor einem Jahr noch als “Verschwörungstheorie” galt, haben die Herrschenden in diesem Land eine rote Linie überschritten, die nun die Frage aufwirft, ob nur noch Gewalt und Widerstand wie in Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes vorgesehen, den Geist und Text des Grundgesetzes in seiner ursprünglich beabsichtigten Wirkung retten kann. Ich will dieser Frage nachgehen.

Das Grundgesetz kennt eine Vorschrift, die man in nur wenigen anderen Verfassungen findet: Das Recht auf Widerstand, wenn der Staat das Grundgesetz sinnentleert hat, wenn der Staat den Geist und die ursprünglich beabsichtigten Wirkungen des Gesetzes nicht mehr beachtet.

Im Original weiterlesen auf apolut.net

Updated: 10. Dezember 2021 — 6:28

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